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Die unendliche Geschichte
Aus dem Gemeinderat · May 2009
Jahresrechnung 2008
Man möchte meinen, dass wir heuer ein sehr gutes Jahresergebnis in der Jahresrechung aufzuweisen hätten – wir schließen immerhin mit über € 120.000,- plus ab.
Nur bei genauer Betrachtung und im Vergleich mit den Vorhaben, welche wir für das letzte Jahr geplant und beschlossen haben, sieht man rasch, was alles nicht umgesetzt oder wo Gelder zweckentfremdet verwendet wurden. Wichtige Projekte (Gehsteig, Sportplatz, Wanderweg, Küchenumbau im Gemeindesaal usw.), wofür der Gemeinderat über € 165.000,- beschlossen hat, wurden einfach nicht gemacht! Vielleicht liegt der Grund dafür darin, dass man in den letzten zwei Jahren vor der Wahl keine Projekte mehr machen wollte, welche aus den Reihen der ULG kamen ?!
Zudem erhielten wir im letzten Jahr bei den Ertragsanteilen des Landes um über € 40.000,- mehr als ursprünglich eingeplant – eigentlich müsste das Jahresergebnis also jetzt bereits ein Plus von € 205.000,- aufweisen! Dem ist aber nicht so, wir schlossen das Jahr mit einem Plus von rund € 120.000,- ab.
Der Bürgermeister versprach (auf heftiges Drängen der ULG) in der letzten Gemeinderatssitzung, die € 120.000,- zweckgebunden für die offenen Projekte zu verwenden. Jedoch wollte er sich bereits 20 Minuten später nicht mehr an dieses Versprechen erinnern – und beschloss mit seinen 7 Stimmen einen Teil dieses Geldes (lt. Schätzung des Bürgermeisters ungefähr so um die € 8.500,-) für den Bau seines Büros zu entfremden?!? Des weiteren wurde Geld von der Gemeinde Axams in Anspruch genommen, um den Eigenerlag zur Firmengründung der Golf GmbH bereits im Jahre 2007 zu tätigen, dieser Betrag wurde im Jahre 2008 zurückgezahlt – soweit, so gut! Der Haken bei diesem Geschäft ist nur: die Gemeindeführung kann (laut Tiroler Gemeindeordnung §84) keinen Kredit ohne Gemeinderatsbeschluss aufnehmen – genau dies ist aber ohne Wissen des Gemeinderates geschehen!
Dass die ULG bei solchen Spielchen nicht mitmachen kann, sehen wir in unserem Auftrag, den wir von euch vor mehr als 5 Jahren erhalten haben, begründet. Leider können wir solche willkürlichen Machenschaften des Bürgermeisters aber auch nicht verhindern, sondern lediglich aufzeigen. Wir sehen hier eine Willkür im Umgang mit öffentlichen Geldern, die so nicht weitergehen darf.
Die ULG hat die Jahresrechnung 2008 mit 6 Stimmen abgelehnt. Jedoch wurde diese mit den 7 Stimmen der Heimatliste (für uns unerklärlich) beschlossen. Wir möchten betonen, dass nicht die buchhalterische Führung der Gemeinde beanstandet wurde, die ist in einem sauberen und vorbildlichen Zustand, sondern der verantwortungslose und unwahrhafte Umgang mit unseren Geldern missbilligt wird.
— Sieghard Larl
Gemeinderat und Obmann des Überprüfungsausschusses der Gemeinde Grinzens
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