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Ein „Kasperltheater“ um den Rechnungsabschluss...
Presse · August 2010
… schreibt die TT: Als eine der letzten Gemeinden Tirols beschloss Grinzens kürzlich die Jahresrechnung 2009, die bis zum 31. März unter Dach und Fach hätte sein sollen.
Grinzens – Es war der Punkt sieben auf der Tagesordnung, der bei der Gemeinderatssitzung in Grinzens am 12. Juli für Szenen sorgte, die an „Das heitere Bezirksgericht“ erinnerten. Gemurmel, Zwischenrufe und „Kaspertheater“-Vorwürfe sorgten aber nicht nur für Belustigung, sondern ermüdeten die Besucher der vierstündigen Vorstellung zunehmend. Nicht nur, dass sich die Geister bereits an der Formulierung des Punktes „Überschreitung laut Jahresrechnung 2009“ schieden und „Unabhängige Liste Grinzens“-Gemeinderat Lucas Lorenz dazu festhielt, dass der Punkt „so nicht beschlossen werden kann“, weil die Überschreitungen einzeln angeführt werden müssten. Der Überprüfungsausschuss bemängelte bei Bürgermeister Anton Bucher (ÖVP) dann auch, dass „die von ihm an die Gemeinderäte übergebene Aufstellung diverser Konten im Umfang einer DIN-A4-Seite nicht ident“ mit dem ihm vorgelegten zehnseitigen Prüfbericht sei. Stefan Krüger von der „Gemeinschaftsliste“ fand es jedenfalls „unglaublich, dass manche Gemeinderäte hier über eine Jahresrechnung (2009, Anm.) befinden wollen, die sie nicht gelesen haben“, dafür aber die Haftung übernehmen müssten, wie er aus der Tiroler Gemeindeordnung rezitierte.
„Sind wir jetzt bei Gericht?“, fragte sich da Johann Holzknecht von der Bürgermeisterliste. Und Bürgermeister Bucher selbst verkündete, dass die Gemeinderäte die Pflicht gehabt hätten, sich vorschriftsmäßig zu informieren. Was wiederum die Opposition in der Tiroler Gemeindeordnung schmökern ließ. Schließlich folgte die Vertagung – wegen „unzureichender Unterlagen“, wie die Opposition monierte. Zehn Tage später dann eine 14-seitige Stellungnahme vom Bürgermeister zum Bericht des Überprüfungsausschusses, in der er auch festhält, dass zwar „genau gearbeitet“ worden sei. Allerdings auch „durchgehend“ versucht worden sei, ihm „Verfehlungen anzudichten, die keine waren“. Was die Opposition naturgemäß anders sieht, die für die Zukunft fordert, dass es „schriftliche Aufträge für planerische Tätigkeiten“ geben soll und „der Bürgermeister sich an einschlägige Vergabe- und Abrechnungsvorschriften halten“ solle.
Schließlich wurde die Jahresrechnung 2009 aber doch beschlossen.
Wenn auch „sicher zu spät“, wie Helmut Praxmarer, der gestern seinen letzten Tag als Vorstand der Gemeindeabteilung im Landhaus vor der Pensionierung beging, festhält. Denn die gesetzliche Frist war der 31. März. Grinzens ist nach seinem Wissen „so ziemlich die letzte Gemeinde mit einem politisch genehmigten Jahresrechnungsabschluss“.
Die Statistik Austria, die jährlich bis Ende Mai Zahlen fordert, hätte man zwar mit vorläufigen Zahlen bedienen können. 26.000 Euro Überschuss erbrachte übrigens in Grinzens die Jahresrechnung. Hätte die Gemeinde aber vor der politischen Genehmigung der Jahresrechnung für Unterstützungen oder Bedarfszuweisungen beim Land vorsprechen wollen, „hätte die Gemeinde aufgrund dessen keinen Termin bekommen“, erklärt Praxmarer.
Er findet es „immer irgendwo traurig, wenn sich das (die Genehmigung der Jahresrechnung; Anm.) verzögert, weil es zeigt, dass es mit dem Klima im Gemeinderat nicht zum Besten steht, dass ein Bürgermeister vielleicht Sorgen hat, dass es zum Eklat kommt“. Insgesamt, so Praxmarer, könne es viele politische Überlegungen gegeben haben, die er nicht kenne, warum die Jahresrechnung wirklich erst so spät auf die Tagesordnung rückte.
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