Sitzungen und Protokolle des Gemeinderates

· January 2012

Sitzungen und genehmigte Niederschriften aus der jetzigen Gemeinderats-Periode

Protokolle der Gemeinderatssitzungen

Alle älteren genehmigten Protokolle aus der Gemeinderatsperiode 2004 – 2010 sind hier zu finden.

Sitzung vom 25.01.2012
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Beschluss über Anstellung Reinigungskraft
  3. Bericht des Bürgermeisters über Kassaprüfung der Bezirkshauptmannschaft
  4. Beschluss über Besetzung der Ausschussmitgliedschaften des zurückgetretenen
    Mandatars GR Holzknecht Marco
  5. Beschluss über Sommerbetreuung 2012
  6. Beschluss über Antrag der Gemeinde an das Amt der Tiroler Landesregierung gemäß § 11 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011
  7. Anträge, Anfragen, Allfälliges

Sitzung vom 09.01.2012

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Beschluss über Festsetzung der Mitglieder des Gebührenausschusses
  3. Vorbereitung Gemeindeversammlung
  4. Personalangelegenheiten (nicht-öffentlich)
  5. Anträge, Anfragen, Allfälliges
Sitzung vom 20.12.2011
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Beschluss über Gebührenfestsetzung (Ergänzung zum GR-Beschluss vom 13.12.2011 sowie Termin für Konstituierung Gebührenausschuss)
  3. Genehmigung des Voranschlages 2012
  4. Bericht des Obmanns des Überprüfungsausschusses
  5. Anträge, Anfragen, Allfälliges
Sitzung vom 13.12.2011
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Gebührenfestsetzungen neu
  3. Voranschlag 2012 (ohne Beschlussfassung)
  4. Flächenwidmungsplanänderung/Umwidmung Holzmann
  5. Grundkäufe bzw. -verkäufe (Fürweger/Schröck)
  6. Ansuchen Nachwuchsförderung FC Grinzens
  7. Antrag der ULG betreffend Besetzung des Überprüfungsausschusses
  8. Antrag der ULG betreffend Verkehrsaufkommen
  9. Antrag der GLG betreffend temporärem Aufnahmestopp von Großprojekten
  10. Beschluss über Entscheidungsbefugnis für Bauausschuss betreffend Gemeindeumbau
  11. Beschluss über Ablöse Holz- und Streunutzungsrecht
  12. Beschluss über max. Kostenbeteiligung Hangsicherung Lick
  13. Beschluss über Bestellung Lohnverwaltungssoftware Le Salaire
  14. Personalangelegenheiten (nicht-öffentlich)
  15. Anträge, Anfragen, Allfälliges
Sitzung vom 28.09.2011
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Änderung Müllgebühren- und Müllabfuhrordnung (Präsentation durch Ing. Anton Sint, Fa. ATM)
  3. Beauftragung Sachverständigendienst Bau- und Raumordnung
  4. Antrag der ULG betreffend Besetzung des Überprüfungsausschusses
  5. Personalangelegenheiten (nicht-öffentlich)
  6. Anfragen, Anträge, Allfälliges
Sitzung vom 31.08.2011
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Projektpräsentation zum geplanten Kraftwerk durch die Wasser Tirol GmbH
  3. Information Jubiläum „200 Jahre Grinzens“
  4. Anfragen, Anträge, Allfälliges
Sitzung vom 19.05.2011
Tagesordnung (”vorbehaltlich etwaiger zusätzlicher TO-Punkte aus der Vorstandssitzung vom 13.05.2011“):
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Personalangelegenheit
  4. Gemeindevollversammlung
  5. Verschiedene Ansuchen
  6. Anfragen, Anträge, Allfälliges
Sitzung vom 31.3.2011
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Bericht des Obmannes des Überprüfungsausschusses
  4. Beschluss über die Genehmigung der Jahresrechnung 2010
  5. Anfragen, Anträge, Allfälliges
Außerordentliche Sitzung vom 21.03.2011 gemäß §34 TGO auf Antrag der Gemeinschaftsliste – SPÖ und Parteiunabhängige, ausnahmsweise um 20.30 Uhr statt 20.00 Uhr
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Beratung und Abstimmung über folgenden Antrag der Gemeinschaftsliste – SPÖ und Parteiunabhängige:
    3. Die Gemeinde Grinzens bekennt sich auch weiterhin zu den einstimmig beschlossenen Grundsätzen der lokalen Agenda und lehnt eine Aufhebung des Ruhegebietes Kalkkögl ab
  3. Anträge, Anfragen, Allfälliges
Sitzung vom 17.03.2011
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beschluss über Verpachtung von ca. 50 m2 Grund zur Errichtung eines Parkplatzes
  4. Behandlung des Prüfberichtes der Kassenprüfung durch die BH Innsbruck
  5. Information über Leasingverträge für Gemeindebus und -LKW
  6. Beschluss über die Genehmigung der Jahresrechnung 2010
  7. Beschluss über die Übernahme der Kosten für eine Umwidmung durch die Gemeinde
  8. Beschluss über die Festsetzung der Anzahl der Mitglieder des Überprüfungsausschusses laut TGO
  9. Anfragen Anträge und Allfälliges
Sitzung vom 25.02.2011
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beschluss über die Genehmigung der Überziehungen im Haushaltsjahr 2010
  4. Beschluss über Erneuerung der EDV- Anlage Gemeinde (akut seit 22.2.11)
  5. Entschließungsantrag der SPÖ-GLG betreffend Ausbau des Nahverkehrs (Grinzens – Sellrain – Oberperfuss)
  6. Entschließungsantrag der SPÖ – GLG betreffend Richtlinie zur Förderung des quantitativen und qualitativen Ausbaues des Kinderbetreuungsangebotes
  7. Entschließungsantrag des SPÖ – GLG betreffend Beschaffungsplattform
  8. Anfrage der SPÖ – GLG zum Reitplatz Kapellenweg
  9. Beschluss über die Gewährung von Mietzinsbeihilfe
  10. Beschluss über die Einstellung einer Gemeindesekretärin oder eines Gemeindesekretärs
  11. Anfragen Anträge und Allfälliges
Sitzung vom 02.02.2011
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beschluss über Grundkauf von ca. 30 m2 der Gemeinde Grinzens von Holzknecht Robert, Kirchgasse 5 nördlich des Pavillons
  4. Beschluss über Auflage und Erlassung der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gp 337/1 von derzeit ldw. Mischgebiet in Sonderfläche Gemeindezentrum Arrondierungsänderung
  5. Beschluss über Auflage und Erlassung der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gp 338/1 von derzeit ldw. Mischgebiet in Sonderfläche Gemeindezentrum Arrondierungswidmung
  6. Verschiedene Ansuchen
  7. Personalangelegenheiten
  8. Anträge, Anfragen und Allfälliges
Sitzung vom 27.01.2011
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beschluss über Auflage und Erlassung der Änderung des Raumordnungskonzeptes im Bereich der Gp. 338/1 von derzeit SZ Gemeindezentrum in ldw. Mischgebiet Arrondierungsänderung
  4. Beschluss über Auflage und Erlassung der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gp 337/1 von derzeit ldw. Mischgebiet in Sonderfläche Gemeindezentrum Arrondierungsänderung
  5. Beschluss über Auflage und Erlassung der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gp 338/1 von derzeit ldw. Mischgebiet in Sonderfläche Gemeindezentrum Arrondierungswidmung
  6. Beschluss über Auflage und Erlassung der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gp 780/1 von Freiland in ldw. Mischgebiet, Holzknecht Josef, Englsgasse
  7. Beschuss über Grundverkauf und –tausch mit Dr. Peter Christ
  8. Beschluss über Grundverkauf an Mag. Barbara Fürweger
  9. Beschluss über die Vergabe eines Sozialgrundes an Richard Engl (Waldweg)
  10. Beschluss über die Genehmigung der bisher abgeschlossenen Überschreitungen des Haushaltsjahres 2010
  11. Beschluss betreffend Zuwendungen bezüglich des Brandes
  12. Beschluss über die Weiterführung der Bauholz- und Solarförderungen nach des bisherigen Richtlinien für das Jahr 2011
  13. Verschiedene Ansuchen
  14. Personalangelegenheiten
  15. Anträge, Anfragen und Allfälliges (200-Jahr-Jubiläum)
Sitzung vom 21.12.2010
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beschluss über Auflage und Erlassung der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gp. 424 Kammerlander Josef von derzeit Freiland in landwirtschaftliches Mischgebiet
  4. Beratung über Bebauungsplan im Bereich Bachl Nr. 4, 11, 13, 15 und Gp. 937
  5. Beschluss über Grundverkauf und Grundtausch an Dr. Christ Peter
  6. Beratung über zukünftige Sozialgrundvergaberichtlinien der Gemeinde Grinzens
  7. Beratung über zukünftige Wegübernahmerichtlinien durch die Gemeinde Grinzens
  8. Beschluss über Annahme der Tarifordnung der Freiwilligen Feuerwehr (laut Vorschlag des Landesfeuerwehrverbandes)
  9. Genehmigung des Voranschlages 2011
  10. Vergabe der Baumeisterarbeiten des Gemeindebauvorhabens Kindergarten, Spielgruppe, usw. vorbehaltlich der Rechtskraft der Baubescheide
  11. Verschiedene Ansuchen
  12. Anträge, Anfragen und Allfälliges
Sitzung vom 25.11.2010
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Vorstellung des GHS Projektes (im Bereich Oberdanner) von Dr. Hais
  4. Beschluss über Auflage und Erlassung des ergänzenden Bebauungsplanes für die Gp. 846/1
  5. Beschluss über Vergabe Baumeisterarbeiten Umbau Gemeinde, Schule, usw.
  6. Beschluss über Festsetzung der Abgaben, Gebühren und Entgelte für das Jahr 2011
  7. Personal: Ausschreibung einer Stellenbewerbung
  8. Anfragen, Anträge, Allfälliges
Sitzung vom 21.10.2010
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Information und Erläuterungen zum Abwassersystem von DI Dr. Josef Gspan
  4. Beratung zur Übernahme des Moosweges durch die Gemeinde
  5. Beschluss über Auflage und Erlassung der Änderung des Raumordnungskonzeptes im Bereich der Gpn. 39/1 und 40/1 Hepperger Marianne
  6. Beschluss über Auflage und Erlassung der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gpn. 39/1 und 40/1 Hepperger Marianne
  7. Bericht des Überprüfungsausschusses
  8. Personalangelegenheiten
  9. Anträge, Anfragen und Allfälliges
Sitzung vom 07.10.2010
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beschluss über Auflage und Erlassung der Änderung des Raumordnungskonzeptes im Bereich der Gpn. 39/1 und 40/1 Hepperger Marianne
  4. Beschluss über Auflage und Erlassung der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gpn. 39/1 und 40/1 Hepperger Marianne
  5. Aufnahme eines Kontokorrentkredites in Höhe von € 120.000,—
  6. Anteilsmäßige Haftungsübernahme für Darlehensaufnahme der Feriendörfer Golf G.m.b.H. bis Herbst 2010
  7. Bestellung der Kindergartenleiterin
  8. Beschluss über Grundtausch zw. Gemeinde und Robert Holzknecht
  9. Bericht des Überprüfungsausschusses
  10. Beschluss über Vorprojekt Kleinkraftwerk
  11. Personalangelegenheiten
  12. Anträge, Anfragen und Allfälliges
Sitzung vom 26.08. 02.09.2010
  1. Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beschluss Bücherstart für Kleinkinder
  4. Genehmigung von Investitionen für Umwandlung der Spielgruppe in einen Kinderhort
  5. Beschluss über Sanierung des Kunstrasens am Sportplatz
  6. Vergabe Spenglerarbeiten Buswartehäuschen
  7. Umwidmungen: Jordan Erna, Hepperger Marianne, Hörtnagl Toni, Holzmann Hildtraud, Kapferer Heinz und Kastl Karl
  8. Änderung des Raumordnungskonzeptes: Hepperger Marianne und Hörtnagl Anton
  9. Antrag SPÖ: Gemeindevollversammlung
  10. Personal: Altersteilzeit Holzknecht Annemarie, Kindergarten, Führung von Fahrtenbüchern für Gemeindefahrzeuge
  11. Allfälliges
Sitzung vom 22.07.2010
Tagesordnung:
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Genehmigung der Jahresrechnung 2009
  4. Anträge, Anfragen, Allfälliges
Sitzung vom 12.07.2010
Tagesordnung:
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Umwidmungen betr. Schlögl Andreas, Kammerlander, Hepperger und Holzknecht
  4. EDV
  5. Bestellung eines Ersatzmitgliedes für die Forsttagssatzungskommission
  6. Anbot einer Machbarkeitsstudie für Kleinkraftwerk
  7. Genehmigung der Jahresrechnung
  8. Anträge, Anfragen, Allfälliges
Außerordentliche Sitzung vom 24.06.2010 gemäß §§34 Abs. 1, TGO
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
  2. Beratung und Abstimmung über folgenden Antrag der ULG
    3. Der Gemeinderat möge beschließen
    Die Durchsetzung des Rauchverbotes in den öffentlichen Gebäuden der Gemeinde Grinzens durch Kundmachung
    Das Anbringen von Rauchverbotsschildern zur Kennzeichnung des Rauchverbots in den öffentlichen Gebäuden der Gemeinde Grinzens
    Verpflichtung des Bürgermeisters zur Überwachung der Einhaltung des Rauchverbots in den öffentlichen Gebäuden der Gemeinde Grinzens
    Meldeverpflichtung der Bürgermeisters an den Gemeinderat über die Anzahl der nachgewiesenen Zuwiderhandlungen gegen das Rauchverbot in den öffentlichen Gebäuden der Gemeinde Grinzens
Sitzung vom 10.06.2010
Sitzung vom 04.05.2010
Tagesordnung:
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beschluss über die Auflage und die Erlassung der Neufassung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Grinzens aufgrund der Änderungen der digitalen Mappe, sowie der neuerlichen Begutachtung durch die Wildbach- und Lawinenverbauung (Gebietsbauleitung Mittleres Inntal)
  4. Festsetzung der Gemeinderatsausschüsse und Namhaftmachung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte für die einzelnen Ausschüsse
  5. Beschluss über Grundverkauf von ca. 30 m2 an Fam. Perr Dietmar aus der Gp. 820/15
  6. Beschluss über Vergabe der Gp. 820/25 an Fam. Kramm-Nianias
  7. Muttertagsfeier
  8. Information über Aktion 4000 (Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose)
  9. Beschluss über Grundinanspruchnahme für Wartehäuschen auf der Kohlstatt
  10. Planung Kindergartenjahr 2010/11
  11. Verschiedene Ansuchen
  12. Antragen, Anfragen, Allfälliges
Konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates vom 30.03.2010
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Angelobung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte durch den Bürgermeister
  3. Festsetzung der Zahl der Bürgermeisterstellvertreter
  4. Festsetzung der Anzahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes
  5. Beschluss, ob die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes bei Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind
  6. Ermittlung, wie viele Stellen des Gemeindevorstandes auf die einzelnen Gemeinderatsparteien entfallen
  7. Wahl des Bürgermeisterstellvertreters
  8. Durchführung der Fraktionswahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes
  9. Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes
  10. Wahl der Ersatzmitglieder der stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes
  11. Allfälliges

um 20:00 Uhr im Sitzungsraum der Gemeinde Grinzens.

Die ULG freut sich auf zahlreiches Erscheinen!

— Redaktion

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